ABSCHIEBUNGEN IN EIN KRIEGS- UND KRISENGEBIET SIND INHUMAN

Sammelabschiebung von 26 afghanischen Geflüchteten

Die Ärzteorganisation IPPNW kritisiert die gestrige Sammelabschiebung von
afghanischen Flüchtlingen als inhuman. Erneut wurden 26 Menschen in ein
Krisen- und Kriegsgebiet abgeschoben. Nach Aussage des UNHCR gibt es in
Afghanistan keine sicheren Regionen. In ihrer Stellungnahme auf Anfrage
des Bundesinnenministeriums vom Dezember 2016 heißt es, dass es vor dem
Hintergrund der aktuellen Situation in Afghanistan nicht möglich sei,
bestimmte Regionen als sichere und zumutbare interne Schutzalternative
anzusehen.

Laut dem jüngsten OCHA-Bericht zu den „Humanitären Bedürfnissen
2017“ in Afghanistan führte die zunehmende geografische Ausweitung des
Konflikts zu einer Erhöhung der Zahl der AfhganInnen, die 2017 auf
humanitäre Hilfe angewiesen sein werden.  Der Bericht geht von 9,3
Millionen aus. Das bedeutet eine Steigerung um 13 %. Allein zwischen
Januar und September 2016 wurden 2.562 ZivilistInnen getötet und 5.835
verwundet, die höchste bisher gemessene Zahl in diesem Konflikt. 2.461
der Betroffenen waren Kinder.

Über 38.000 Menschen haben eine Online-Petition des IPPNW-Mitglieds Dr.
Thomas Nowotny unterzeichnet, die sich gegen die menschenrechtswidrigen
Abschiebungen nach Afghanistan richtet (www.change.org/nodeportation
(Link: http://www.change.org/nodeportation )). Zu den
Erstunterzeichnern gehören die Schauspielerin Senta Berger, der Theologe
Dr. Jürgen Micksch, der Musiker Günther Sigl, der Autor und Publizist
Terry Swartzberg und der Arzt und Regisseur Prof. Dr. Michael Verhoeven.
Sie alle erklären sich bereit, alles in ihrer Macht stehende zum Schutz
der bedrohten afghanischen Flüchtlinge zu tun. Dazu gehören persönliche
Appelle an Behörden, Presse, Kirchen, Vereine, Prominente und
PolitikerInnen in den Kommunen, in den Landtagen und im Bundestag.

Laut Medieninformationen waren unter den Abgeschobenen auch Flüchtlinge
aus Bundesländern mit grüner Regierungsbeteiligung: Vier Afghanen aus
Baden-Württemberg, drei aus Hamburg und einer aus Rheinland-Pfalz. Die
IPPNW hat die grünen Landtagsfraktionen in den Bundesländern mit grüner
Regierungsbeteiligung aufgefordert, nicht an Abschiebungen nach
Afghanistan mitzuwirken und sich öffentlich dafür einzusetzen, dass die
Bundesregierung ihre Afghanistan-Flüchtlingspolitik im Sinne der
Menschenrechte neu justiert.

Den OCHA-Bericht zu den «Humanitären Bedürfnissen 2017» in Afghanistan
vom November 2016 finden Sie unter
http://reliefweb.int/sites/reliefweb.int/files/resources/afg_2017_hno_english.pdf
(Link:
http://reliefweb.int/sites/reliefweb.int/files/resources/afg_2017_hno_english.pdf
)

Die Stellungnahme des UNHCR zu Afghanistan finden Sie unter
https://www.proasyl.de/wp-content/uploads/2015/12/2017-Bericht-UNHCR-Afghanistan.pdf
(Link:
https://www.proasyl.de/wp-content/uploads/2015/12/2017-Bericht-UNHCR-Afghanistan.pdf
)