UN-Verhandlungen in New York
In vier europäischen NATO-Staaten demonstrieren AktivistInnen diese Woche
vor Atomwaffenlagern und in den Hauptstädten. Sie fordern ihre jeweiligen
Regierungen auf, die US-Atomwaffen abzuziehen und sich der Forderung nach
einem Atomwaffenverbot anzuschließen. In Deutschland, den Niederlanden,
Belgien und Italien demonstrieren ICAN-AktivistInnen mit dem Spruch
„Time to Go – Ban Nuclear Weapons“. Damit machen sie auf die
Verhandlungen für ein Atomwaffenverbot aufmerksam, die am nächsten
Montag in den Vereinten Nationen beginnen.
Außer den Niederlanden und Ungarn bleiben alle NATO-Staaten den
UN-Verhandlungen fern. Die niederländische Regierung entschied bereits im
Oktober 2016 an den Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot teilzunehmen,
nachdem das Parlament sie dazu im April 2016 aufgefordert hatte.
Heute haben VertreterInnen von IPPNW und ICAN vor dem Auswärtigen Amt das
Banner „Time to Go – Ban Nuclear Weapons“ gezeigt und Außenminister
Gabriel aufgefordert, an den UN-Verhandlungen teilzunehmen. Sie übergaben
3.500 Unterschriften von Menschen aus dem Gesundheitswesen, die aus
humanitären Gründen ein Atomwaffenverbot fordern, an einen Vertreter des
Auswärtigen Amtes.
Bei der Übergabe erklärte Dr. Alex Rosen, stellvertretender Vorsitzender
der IPPNW und Mitglied von ICAN: „Es ist höchste Zeit, dass Deutschland
atomwaffenfrei wird. Wir fordern die Bundesregierung aus humanitären
Gründen auf, die bestehende Stationierung von Atomwaffen in Deutschland
umgehend zu verbieten und an den Verhandlungen eines weltweiten
Atomwaffenverbotes aktiv und konstruktiv teilzunehmen.“
Heute Abend diskutiert auch der Bundestag über die Teilnahme der
Bundesregierung an den Verhandlungen. Auf der Tagesordnung stehen Anträge
von der Linkspartei und den Grünen. In Belgien und Italien liegen den
Parlamenten ebenfalls Anträge vor, in denen die Regierungen auffordert
werden, bei den Verhandlungen konstruktiv mitzuwirken.
Am Sonntag beginnt eine 20-wöchige Aktionspräsenz in Büchel.
US-Atomwaffen lagern im Rahmen der „nuklearen Teilhabe“ der NATO in
fünf europäischen Ländern: Belgien (Klein Brogel), den Niederlanden
(Volkel), Deutschland (Büchel), Italien (Aviano und Ghedi Torre) und der
Türkei (Incirlik).
Hier finden Sie Fotos der bisherigen Aktionen:
https://www.flickr.com/photos/ican_de/albums/72157678293894804
(Link:
https://www.flickr.com/photos/ican_de/albums/72157678293894804 )
(Fotos von der Übergabe der Unterschriften und der Aktion in Berlin ab ca.
14.30 Uhr)
Hier finden Sie die Anträge der Fraktion Die Linke und Bündnis 90/Die
Grünen:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/110/1811010.pdf (Link:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/110/1811010.pdf ),
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/114/1811469.pdf (Link:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/114/1811469.pdf )
Gesundheitsappell “Eine Welt ohne Atomwaffen ist eine Frage der
Humanität”: http://www.gesundheitsappell-atomwaffenverbot.de/
(Link: http://www.gesundheitsappell-atomwaffenverbot.de/ )
Die Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot beginnen am kommenden Montag
bei den Vereinten Nationen in New York. Mehr Infos:
http://www.icanw.de/action/bundesregierung-will-atomwaffen-verhandlungen-boykottieren/
(Link:
http://www.icanw.de/action/bundesregierung-will-atomwaffen-verhandlungen-boykottieren/
)
Antworten auf häufig gestellte Fragen:
http://www.icanw.de/action/atomwaffenverbot-habt-ihr-fragen
(Link:
http://www.icanw.de/action/atomwaffenverbot-habt-ihr-fragen )
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